Allgemeine Liefer- und Zahlungs-Bedingungen der FUNKYBOWL Betriebe

I. Allgemeines

1. Für sämtliche Bestellungen von Funkybowl-Produkten oder anderen Lebensmitteln (im Folgenden „Ware“ genannt) durch Kunden bei Funkybowl-Betrieben und/oder über eine von der Funkybowl GmbH) als Systemzentrale betriebene Bestell-Plattform gelten nachstehende Liefer- und Zahlungsbedingungen. Diese Bedingungen sind auf dem Online-Portal der Funkybowl GmbH sowie als integrierter Bestandteil des Funkybowl-Webshop abrufbar und auch in den örtlichen Funkybowl-Betrieben einzusehen. Die Funkybowl GmbH und die Inhaber der Funkybowl-Betriebe in Deutschland werden im Folgenden gemeinsam auch „Funkybowl“ genannt.

   Die Funkybowl Liefer- und Zahlungsbedingungen werden von dem Kunden mit jeder Bestellung von Ware bei Funkybowl, gleich in welcher Form dies geschieht, und spätestens mit Entgegennahme der Ware als Inhalt des zwischen ihnen bestehenden Vertragsverhältnisses anerkannt.

2. Auch bei der Bestellung von Waren durch den Kunden über den von der Funkybowl GmbH auf dem Online-Portal www.funkybowl.de betriebenen Webshop kommt ein Liefervertrag immer direkt mit dem Inhaber des Funkybowl-Betriebes zustande, der als örtliche Funkybowl-Filiale in der Webshop-Bestellung genannt ist und die Ausgabe oder Lieferung der bestellten Ware an den Kunden ausführt.
3. Etwaige von diesen Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen abweichende Vertragsbedingungen des Kunden haben auch dann keine Geltung, wenn Funkybowl in Kenntnis dieser abweichenden Bedingungen das Rechtsgeschäft durch Ausgabe oder Lieferung der bestellten Ware ausführt.

II. Vertragsschluss

1. Die in den Flyern und auf der Website von Funkybowl enthaltenen Offerten stellen eine Aufforderung an den Kunden dar, durch Bestellung ein konkretes Kaufangebot (Bestellung) zu unterbreiten.
2. Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware zu dem im Aushang, im Flyer bzw. auf der Website genannten Preis erwerben zu wollen. Funkybowl ist berechtigt, die Annahme dieses Vertragsangebotes entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware anzunehmen.
3. Bestellt der Kunde die Ware auf elektronischem Weg, bestätigt Funkybowl die Bestellung unverzüglich. Die Bestätigung des Zugangs einer Bestellung stellt dabei je-doch noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar, kann jedoch mit der Annahmeerklärung verbunden werden. Der Vertragstext der Bestellung auf elektronischem Weg wird von Funkybowl mit den vom Kunden bei Bestellung genannten persönlichen Daten gespeichert.
4. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern in dem Flyer beziehungsweise auf der Website oder sonstigen Produktdarstellungen ist Funkybowl zur konkreten Preisberechnung berechtigt. Der Kunde hat in diesem Fall ein uneingeschränktes Rücktrittsrecht vom Liefervertrag.
5. Die in Flyern beziehungsweise auf der Website oder sonstigen Produktdarstellungen von Funkybowl wiedergegebenen Bilder sind symbolisch; die Waren können in Ausführung, Gestaltung und Farbe abweichen. Die Qualität der Ware ist im Rahmen des Funkybowl-Systems jedoch stets gewährleistet.
6. Bestellungen des Kunden können online, telefonisch und persönlich bei Funkybowl auf Grundlage dieser Lieferbedingungen aufgegeben werden. Telefonisch und persönlich ist Funkybowl innerhalb der Geschäftszeiten zu erreichen.
7. Die Kundenbestellungen werden in der Reihenfolge des Eingangs während der Geschäftszeiten bearbeitet, soweit nicht betriebliche Erfordernisse eine abweichende Handhabung erfordern.
8. Der Mindestbestellwert steht in Abhängigkeit von der Entfernung zwischen Funkybowl und dem Lieferort. Nähere Einzelheiten ergeben sich aus dem Flyer und dem Internet-Bestellformular.

III. Lieferung

1. FUNKYBOWL liefert, solange der Vorrat reicht.
2. Die Lieferung durch Funkybowl erfolgt schnellstmöglich, regelmäßig binnen 30 Minuten. Sämtliche Angaben über die Lieferfrist und/oder einen Lieferzeitpunkt, einschließlich etwaiger Lieferzeitenprognosen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise Lieferfrist und/oder Lieferzeitpunkt seitens FUNKYBOWL ausdrücklich und schriftlich zugesagt wurden.
   Dies gilt auch für Terminbestellungen des Kunden, deren Verbindlichkeit ausdrücklich und schriftlich durch Funkybowl zugesagt werden muss.
3. Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb des dem ausführenden Franchisenehmer im Rahmen des Funkybowl Systems vertraglich zugewiesenen Liefergebietes, es sei denn, Funkybowl sagt eine Lieferung außerhalb dieses Liefergebietes ausdrücklich und schriftlich zu.
4. Die in den Flyern beziehungsweise auf der Website von Funkybowl genannten Preise sind Bruttopreise und verstehen sich einschließlich der Lieferung.
5. Sollten bei Auslieferung Kunden zum vereinbarten beziehungsweise voraussichtlichen Liefertermin nicht angetroffen werden, behält sich Funkybowl vor, eine Aufwandsentschädigung zu berechnen. Dieses Recht zur Berechnung einer Aufwandsentschädigung besteht auch, wenn eine Auslieferung aus Gründen scheitert, die im Verantwortungsbereich des Kunden liegen (Beispiel: defekte Türklingel). Die Höhe der Aufwandsentschädigung entspricht dem Brutto-Bestellwert.

IV. Bezahlung

1. Bei der Bezahlung der Ware im Zeitpunkt der Ausgabe in dem örtlichen Funkybowl-Betrieb oder im Zeitpunkt der Auslieferung an der Lieferadresse hat der Kunde – vorbehaltlich der Einrichtung aller Zahlungssysteme durch den örtlichen Funkybowl-Betrieb die Wahl zwischen folgenden Zahlungsarten:
   1. Barzahlung
      Die Zahlung erfolgt in dem Funkybowl-Betrieb oder an den Funkybowl-Boten.
   2. Bargeldlose Zahlung
      Die Zahlung erfolgt in dem Funkybowl-Betrieb oder an den Funkybowl-Boten.
2. Bei Bestellung der Ware über den Funkybowl-Webshop kann der Kunde den Rechnungsbetrag auch durch Online-Zahlung unter Auswahl einer der folgenden Bezahlverfahren vornehmen. Dabei zahlt der Kunde mit schuldbefreiender Wirkung jeweils an den von Funkybowl beauftragten Zahlungsdienstleister, dies ist die PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal L-2449, Luxemburg.
   In diesen Fällen zieht der zuständige Zahlungsdienstleister im eigenen Namen für Rechnung des die Kundenbestellung ausführenden FUNKYBOWL-Betriebes den Rechnungsbetrag für die bestellte Ware bei dem Kunden ein:
   1. Online-Zahlung über ein PayPal-Konto:
      Bei dem Bestellverfahren über den Webshop sendet der Kunde eine Zahlung in Höhe des Rechnungsbetrages über PayPal, wobei der Zahlungsauftrag über ein PayPal-Zahlungskonto des Kunden ausgeführt und der angewiesene Betrag dem Zahlungsdienstleister des Empfängers gutgeschrieben wird.
      Zur Sendung einer Zahlung mit PayPal muss der Kunde sich bei PayPal in Deutschland anmelden und sein PayPal Konto verifizieren. Für die erstmalige Anmeldung des Kunden ist in dem Funkybowl-Webshop ein Link auf das Online-Portal von PayPal integriert.
      Im Rahmen des PayPal Online-Bezahlverfahrens bietet Funkybowl dem Kunden die Nutzung des PayPal-Einzugsverfahrens an, damit der Kunde auch bei künftigen Bestellungen die Sendung der Zahlung über PayPal vornehmen kann (sog. recurring payments), ohne jeweils zuvor erneut seine Anmeldung und Verifizierung seines PayPal-Kontos durchführen zu müssen. Hierzu erteilt der Kunde im Fall seines Einverständnisses den Zahlungsdienstleister von Funkybowl die Ermächtigung, jeweils den für künftige Bestellung von Waren an den die Bestellung ausführen¬den Funkybowl-Betrieb geschuldeten Rechnungsbetrag direkt von dem PayPal-Konto des Kunden einzuziehen. Zu¬gleich schließt der Kunde dabei mit PayPal eine Zahlungsvereinbarung, gemäß der PayPal angewiesen wird, die von dem Zahlungs-dienstleister angeforderten Beträge von dem PayPal-Konto des Kunden zur Verfügung zu stellen.
      Der örtliche Funkybowl-Betrieb wird eine solche Belastung des Kontos eines Kunden bei PayPal über den beauftragten Zahlungsdienstleister nur dann und nur in der Höhe veranlassen, wenn und soweit dies durch eine Bestellung von Waren bei dem Funkybowl-Betrieb veranlasst wurde.
      Im Fall einer etwaigen unberechtigten Belastung des PayPal-Kontos eines Kunden durch einen Funkybowl-Betrieb oder im Falle eines Missbrauchs dieser Befugnis zu Lasten des Kunden haftet dem Kunden nur der Inhaber des Funkybowl-Betriebes, der diese unberechtigte Zahlung über das PayPal-Konto des Kunden veranlasst hat. Für einen hierdurch dem Kunden entstandenen Schaden besteht keine Mithaftung der übrigen Funkybowl-Betriebe oder der Systemzentrale der Funkybowl GmbH, es sei denn, diese hätten die unberechtigte Belastung des PayPal-Kontos des Kunden aufgrund eigenen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verschuldens zu vertreten.
3. Die von dem Kunden gewünschte Zahlungsweise muss bereits bei der Bestellung an-gegeben werden. Anderenfalls besteht keine Verpflichtung von Funkybowl zur Ausführung der Bestellung.

V. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum von Funkybowl.

VI. Mängelhaftung

1. Funkybowl übernimmt keine Beschaffenheitsgarantie oder sonstige Garantien.
2. Der Kunde wird die Ware bei Übergabe auf äußere Beschädigungen und offensichtliche Fehler überprüfen und gegebenenfalls sofort reklamieren. Sollten während des Transportes Schäden und/oder Verluste auftreten, wird der Fahrer den Kunden direkt und unverzüglich unter gleichzeitiger Mitteilung an Funkybowl informieren.
3. Ist die gelieferte Ware mangelhaft, kann der Kunde Nacherfüllung durch Ersatzlieferung verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Kaufvertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz geltend machen.
4. Weitergehende Ansprüche des Kunden – gleich aus welchen Rechtsgründen – sind ausgeschlossen, soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt.
5. Funkybowl haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere ist eine Haftung von Funkybowl für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden ausgeschlossen.
6. Soweit die Haftung von Funkybowl ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen von Funkybowl.
7. Vorstehende (Ziff. 4-6) Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden (Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit) vorliegt. Die Haftungsbeschränkung gilt auch dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus den §§ 1 und 4 Produkthaftungsgesetz besitzt.
8. Verletzt Funkybowl eine vertragswesentliche Pflicht fahrlässig, ist die Ersatzpflicht von Funkybowl auf den typischerweise bei Geschäften der fraglichen Art entstehenden Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf oder die Funkybowl dem Vertragspartner nach dem Vertragsinhalt gerade zu gewähren hat.

VII. Datenschutz/Jugendschutz

1. Die gemäß vorstehender Ziffer II.3. gespeicherten Kundendaten beinhalten den Namen, die Anschrift mit der dazugehörigen Postleitzahl, die Telefon- und/oder Faxnummer sowie die vom Kunden bekannt gegebene E-Mail-Adresse.
2. Der Kunde erklärt mit der Warenbestellung sein Einverständnis, dass die von Funkybowl gemäß vorstehender Ziffer II.3. gespeicherten Kundendaten innerhalb des Funkybowl-Systems intern verarbeitet und zum Zwecke der Marktanalyse und personalisierten Werbung den hieran beteiligten Unternehmen übermittelt werden.
3. Funkybowl wird das Jugendschutzgesetz berücksichtigen. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Bestellung von dem Jugendschutzgesetz unterfallenden Waren den entsprechenden Altersnachweis zu führen.

IX. externe Links, Haftungsausschluss

Funkybowl übernehmen keine Haftung für die mit ihrer Homepage/Website verlinkten Seiten. Für sämtliche Inhalte, Angaben und Hinweise, die auf den durch Links auf der Homepage/Website von Funkybowl erreichbaren Internet-Seiten enthalten sind, sind aus-schließlich die Betreiber beziehungsweise Inhaber dieser Internetseiten verantwortlich. Dies gilt auch für alle Dienste, Versprechungen und alle sonstigen Möglichkeiten, die dort genutzt werden können.

X. Anwendbares Recht

Für alle Rechtsbeziehungen zwischen Funkybowl und Kunden aufgrund der Bestellung von Waren zur Ausgabe oder Auslieferung an den Kunden gilt ausschließlich das materielle und formelle Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und derjenigen Regelungen des Internationalen Privatrechts, die zu der Anwendung eines anderen als des deutschen Rechts führen würden.

XI. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort ist der Ort, an dem die bestellte Ware an den Kunden ausgegeben oder ausgeliefert wird. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen Funkybowl und dem Kunden ist das am Ort des die Bestellung ausführenden Funkybowl-Betriebes zuständige Gericht, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

XII. Regelungslücke

Haben sich die Vertragsparteien bei einem Vertrag, den beide Seiten als geschlossen an-sehen, über einen Punkt, über den eine Vereinbarung getroffen werden sollte, tatsächlich nicht geeinigt, so ist Funkybowl unter Berücksichtigung und in Ergänzung der getroffenen Vereinbarungen berechtigt, die Regelungslücke unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen nach billigem Ermessen zu schließen.

XIII. Salvatorische Klausel

Sind oder werden einzelne Bestimmungen eines zwischen dem Kunden und Funkybowl jeweils geschlossenen Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen nichtig oder unwirksam, so berührt dies die Wirksamkeit des Liefervertrages im Ganzen und der übrigen Vertragsbestimmungen nicht. Die Parteien des Liefervertrages sind verpflichtet, die nichtige oder unwirksame Bestimmung durch eine solche wirksame zu ersetzen, die in ihrem wirtschaftlichen Gehalt der nichtigen oder unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Verfasser: Funkybowl GmbH
(Stand: 01. Februar 2022)